Author Archives: Bastian Dietz

Energiekommission: höchst informativ

Die Sitzung der Energiekommission in dieser Woche war äußerst informativ. Ausführlich berichtete ein Vertreter der Bundesnetzagentur über den die Situation sowohl bei den Übertragungsnetzen, als auch bei den Verteilnetzen. Es ergaben sich auch augenfällige Widersprüche zu den Ausführungen der Vertreter von E.ON, LEW und des Netzbetreibers Tennet, die in der vorangegangenen Sitzung zwar wenig konkret aber in lebhaften Worten die Situation der Stromnetze als äußerst schwierig darstellten. So erfuhren die Mitglieder der Kommission etwa, dass E.ON Bayern sein jährliches Budget von 60 Mio. Euro zum Ausbau der Verteilnetze bisher noch nie ausgeschöpft hat.

„Es war äußerst hilfreich, dass die Bundesnetzagentur die Ausführungen von E.ON Bayern zurechtgerückt hat. Die Energiekommission wäre gut beraten, wenn sie nicht so sehr auf die Lobbyisten der konventionellen Energiewirtschaft hören würde, wenn ihr es tatsächlich um die Gestaltung der Energiewende geht“, kommentierte der energiepolitische Sprecher der Grünen, Ludwig Hartmann die Sitzung.

Energiekommission endlich konstituiert

Am 29.09.2011 fand die konstituierende Sitzung des Gremiums statt. Ich vertrete dort die Grünen Interessen.

Fast ein halbes Jahr nachdem die Idee geboren wurde und knapp drei Monate nachdem die Namen der Vorsitzenden schon in der Presse zu lesen waren, hat sich am Donnerstag dieser Woche endlich die „Energiekommission“ des Bayerischen Landtags konstituiert. Doch so richtig in Fahrt gekommen ist diese Kommission bisher noch nicht. Nach einer halben Stunde vertagte sich das Gremium auf die letzte Oktoberwoche um dort die weiteren Verfahrensfragen zu besprechen. Das Gremium soll nur einmal im Monat tagen.

Nach meinen ersten Eindrücken sehe ich meine Skepsis gegenüber diesem Gremium bestätigt. Die Energiekommission muss ihre Arbeitsweise deutlich beschleunigen, sonst wird sie ihrem Anspruch gestaltend zu wirken nicht gerecht und nur staunend die im ganzen Land ausgebrochene Dynamik betrachten. Wir Grüne haben seit Beginn der Diskussion einen eigenständigen Ausschuss für Energiefragen mit all seinen Rechten und Pflichten gefordert. Man hätte einen ständigen Energieausschuss schaffen sollen, der sich mit allen Themen der Energiewende befassen und beschließen kann. Es ist nicht gut, dass nun Teilbereiche im Wirtschaftsausschuss, Teilbereiche im Innenausschuss und Teilbereiche im Umweltausschuss beraten werden. Wenn man gut arbeiten will, muss man die Kompetenzen bündeln. Die Kommission droht sonst zu einer reinen PR-Veranstaltung zu verkommen.

Mangels Alternativen werde ich mich weiter in der Kommission engagieren, in der Hoffnung, dass auch die Staatsregierung den schönen Worten endlich Taten folgen lässt.